GEMA: Das Clubsterben wird ausbleiben

Interview mit Verleger, GEMA-Mitglied und DJ Stephan Benn

Die GEMA steht derzeit massiv unter Beschuss. Mit ihrer Tarifreform hat sie die Clubbetreiber und Veranstalter auf die Barrikaden gebracht, mit ihrer Hartnäckigkeit in den Verhandlungen mit YouTube sich bei den Nutzern unbeliebt gemacht. Dennoch ist von Seiten der GEMA erstaunlicherweise kaum etwas zu diesen Themen zu hören. Wir haben Musikverleger und GEMA-Mitglied Stephan Benn zur aktuellen Situation befragt.

Der Komponist und Verleger Guido Möbius nennt in einem viel beachteten Artikel in der Berliner Zeitung die GEMA den Club der oberen 3400. Nur 5 % der ordentlichen Mitglieder verdienen mit der GEMA richtig Geld. Warum ist das so?

Richtig ist, dass von den GEMA-Mitgliedern 5% ordentliche Mitglieder sind, die 65% der Ausschüttung erhalten. Dies ist aber nicht so, weil sie ordentliche Mitglieder sind, sondern weil ihre Werke am intensivsten genutzt werden. Daraus abzuleiten, dass die GEMA ordentliche Mitglieder protektionieren würde, ist falsch. Im Gegenteil erwirtschaften die ordentlichen Mitglieder mit ihren Werken im Wesentlichen den Lizenzumsatz der GEMA und in der Verteilung profitieren die nicht-unordentlichen Mitglieder auch davon. Ohne das Repertoire der ordentlichen Mitglieder wäre die GEMA längst nicht in der Lage, die Rechte alle Berechtigten effektiv durchzusetzen und Inkasso zu betreiben.

Blickt bei der Verteilung der Gelder überhaupt noch jemand durch?

Die Verteilungspläne der GEMA sind komplex, das ist richtig. Aber dies ist der Komplexität der Materie geschuldet und dient nicht der Verschleierung. An den Verteilungsplänen wird fortlaufend gearbeitet und wir haben die letzten Tage auf der GEMA-Mitgliederversammlung 39 Anträge zur Verbesserung der Verteilung und Änderung der Satzung bearbeitet und abgestimmt. Auch die angeschlossenen und außerordentlichen Mitglieder sind über die von ihnen gewählten Delegierten am Meinungsbildungsprozess und den Entscheidungen beteiligt. Da ist die Darstellung von Guido, dass diese Mitglieder keine Rechte hätten, nicht ganz zutreffend. Ich selber bin auch nur gewählter Delegierter der angeschlossenen und außerordentlichen Verleger.

Warum tut sich die GEMA so schwer, sich den neuen Gegebenheiten anzupassen und sich zu reformieren?

Die GEMA wird durch die Beschlüsse der Mitgliederversammlung jedes Jahr reformiert. Mal systematisch, mal in Detailfragen. Mit der Abschaffung von Pro und Einführung von Inka („Inkassobezogene Abrechnung“)  zur Verteilung 2013 haben wir dieses Jahr sogar einen riesen Schritt in Richtung Verteilungsgerechtigkeit im Aufführungsbereich getan. 

Was hat es mit der aktuell umstrittenen Tarifreform für Clubs auf sich?

Die GEMA wird seit langer Zeit gedrängt, eine Verschlankung ihrer Tarife vorzunehmen, da Nutzer sich im Tarifdschungel zunehmend verirren und selbst GEMA Mitarbeiter nicht immer den passenden Tarif zu Anwendung bringen. Es ist unerlässlich, den neuen Tarif für die Wiedergabe von Musik von Tonträgern dem bereits seit 2011 geltenden neuen Konzerttarif anzupassen. In der Kombination von Härtefallregelung und dem neuen Wiedergabe-Tarif soll sichergestellt werden, dass der Veranstalter nicht mehr als 10% der Rohkasseneinnahmen als Lizenz entrichtet. Die Struktur des Tarifes sowie der Verweis auf die Härtefallregelung, ist meines Erachtens so zu sperrig und wenig praxisgerecht. Ich setze aber darauf, dass im Laufe des Schiedsverfahrens bzw. der Schiedsverfahren sowie der flankierenden Verhandlungen noch eine deutliche Anpassung bzw. Änderung des Tarifes erfolgen wird. 

Sehen wir nach Umsetzung der Tarifreform einem Clubsterben entgegen?

Die angekündigten Betriebsschließungen erwarte ich nicht. Die als Begründung herangezogenen Berechnungen sind rein theoretisch. Leider wird von den heftigsten Gegnern die Offenlegung von Umsatzzahlen, auf die sich die tarifgemäße Lizenz ja beziehen soll, nicht vorgenommen. Im Sinne einer transparenten Diskussion wäre dies aber erforderlich. 

Wie ist der Stand der Dinge im Dauerstreit zwischen GEMA und YouTube? Wann dürfen wir in Deutschland auf YouTube endlich auch Musikvideos sehen?

Aktuell wurde sowohl von Seiten der GEMA als auch von Seiten Googles die nächste Instanz (OLG Hamburg) angerufen und es steht zu befürchten, dass sich der Rechtsstreit wegen der grundsätzlichen Bedeutung bis zu einer Entscheidung des BGHs hinziehen wird. Da Google jeden Weg sucht, die GEMA zu diskreditieren und den einzig sinnvollen Weg der Lizenzierung zu angemessenen Bedingungen zu vermeiden, müssen wir leider wohl noch mit einer längeren Zeit der Rechtsunsicherheit sowie des Zahlungsausfalls für die Urheber rechnen. 

Losgelöst von den rechtlichen Fragen der Störerhaftung erscheint es mir der einzig praktikable Weg zu sein, dass der Betreiber eines Dienstes die Lizenzierung vornimmt. Die Alternative wäre, dass sich der Berechtigte direkt an den User eines Dienstes wegen einer Lizenzierung wenden muss. Dies ist bei vielen Millionen Usern z.B. im Falle Youtube, schlicht nicht durchführbar und ich bezweifle, dass Youtube will, dass die Berechtigten jeden einzelnen Uploader wegen einer Lizenzierung ansprechen. 

Wenn der Dienstebetreiber, wie z.B. Youtube, sich umfassend Rechte an dem hochgeladenen Material einräumen lässt und im Umfeld des hochgeladenen Materials Werbung platziert, dann kann ich mir nicht vorstellen, dass die Gerichte diesen Betreiber letztendlich von der Pflicht zur Lizenzierung freisprechen. 

Google/Youtube sollte den in Deutschland vorgesehenen und üblichen Weg der Durchführung eines Schiedsstellenverfahrens beim Deutschen Patent- und Markenamt gehen und so die Höhe der von der GEMA verlangten Vergütung auf Angemessenheit überprüfen lassen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, welche sachlichen Gründe für die Verweigerung eines solchen Verfahrens durch Google/Youtube vorliegen. Ein Verfahren, das z.B. von der BITKOM aber auch vielen anderen Nutzern und Nutzerverbänden erfolgreich und lösungsorientiert durchgeführt wurde. 

Wir erleben derzeit leider den Versuch, die GEMA durch den Aufbau massiven öffentlichen Drucks zum Einlenken zu bewegen. Hier können wir im Sinne der Urheber und Berechtigten nur hoffen, dass die GEMA diesem Druck nicht nachgibt und nur eine sachliche und inhaltlich fundiert geführte Diskussion und Verhandlungen zur angemessenen Vergütung der Urheber führen. 

--

Stephan Benn ist Inhaber von Bennett Music & Consulting. Musikverleger und Anwalt aus Köln. Delegierter der angeschlossenen und außerordentlichen Verleger in der GEMA. früher: Label Eleganz, 1996 - 2002, Management PeterLicht, Neuser ua. bis 2006, VUT Vorstand 1999 - 2004. VUT Justiziar 2004 - 2006. VUT Vorstand seit 2008. Lehrbeauftragter u.a. am Insitut für Musik und Medien, RSH Düsseldorf.

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