MP3-Player: Teuer wegen neuer Steuer?

Diskussion um eine Abgabe auf iPod & Co.

In den Niederlanden wird derzeit diskutiert, ob MP3-Player besteuert werden sollen. Das Modell könnte als Vorbild für weitere Staaten dienen. Widerstand dagegen ist von den Geräteherstellern zu erwarten - und von ihren Kunden.

Der Verkauf von MP3-Playern boomt, das habe diverse Studien ergeben und die Erfolgsgeschichte des iPod ist mittlerweile bekannt. Doch in nächster Zeit werden die Hersteller vielleicht mit Steuerproblemen zu kämpfen haben, die sie bisher für dieses Marktsegment noch gar nicht gekannt haben.

Denn in den Niederlanden plant ein Gesetzesentwurf ? der eventuell schon in den nächsten Monaten realisiert wird ? die Gigabytes von MP3-Playern zu besteuern. Und zwar mit rund drei Euro pro Gigabyte der jeweiligen Speicherkapazität. Die einfache Rechnung dahinter ergäbe bei einem MP3-Player mit einem Speicher von 50 Gigabyte einen Preisanstieg von satten 150 Euro. Das dürfte so manchen Kunden verschrecken. Sollte so eine Abgabe wirklich Realität werden, ist zu erwarten, dass die Hersteller dagegen klagen werden.

Wenn sich der Gesetzesentwurf durchsetzt, ist es möglich, dass auch andere EU-Staaten eine solche Steuer umsetzen möchten. In den Niederlanden wird es die Initiative der ?Stichting de Thuiskopie? schwer haben, denn die holländische Wirtschaft hat Widerstand angekündigt. Außerdem könnte die Steuer durch Einspruch der EU-Kommission verhindert werden. Doch auch außerhalb der EU - in Kanada - wird diese Steuer bereits vor Gericht diskutiert.

Die Argumentation für diese Steuerabgabe basiert im Prinzip auf der gleichen Grundlage wie die deutsche Urheberrechtsabgabe für bestimmte Speichermedien. Diese würden es grundsätzlich ermöglichen, nicht rechtmäßig erworbene Inhalte abzuspeichern, was durch eine pauschale Abgabe kompensiert werden soll.

Im Grundsatz eine fragwürdiges Modell. Denn zum einen wird dem Konsumenten bei einer solchen Argumentation prinzipiell unrechtmäßiges Handeln unterstellt, zum anderen werden alle Nutzer besteuert ? unabhängig davon, ob der MP3-Player mit Dateien aus Tauschbörsen versorgt wird, oder ob der Musikliebhaber nur seine Vinyl-Sammlung digitalisieren möchte. Die Diskussion über so ein Steuermodell vermittelt aber nebenbei auch, dass man sich zumindest einig zu sein scheint, dass sich die Konsumenten von Kopierschutz und Digital Rights Management nicht beeinträchtigen lassen. (js)

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