Musikdownloads patentiert?

Die US-amerikanische Firma Sightsound beansprucht seit einigen Jahren, Patente auf Streaming und Download von Audio- und Videoinhalten im Netz zu haben. Jetzt hat ihr erstmals ein US-Gericht Recht gegeben. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, könnten auf zahlreiche Firmen im Online-Musik-Business horrende Lizenzforderungen zukommen.

Ein Gericht in Pennsylvania hat den Internet-CD-Handler CDNOW.com jetzt dazu verurteilt, für die auf seinen Seiten angebotenen Audioclips Lizenzgebühren an Sightsound zu zahlen. Sightsound besitzt zwei Patente für das "Übertragen eines angeforderten digitalen Audio- oder Video-Signals". Das Gericht sah es als erwiesen an, dass CDNOW diese Patente durch das Anbieten der Möglichkeit, in die einzelnen Songs einer CD reinzuhören, verletzt.

Sightsound besitzt diese Rechte noch aus einer Prä-Web-Zeit, weshalb in den Patentschriften auch vom Übertragen von Audio- oder Videodaten über ein "Telekommunikations-Netzwerk" die Rede ist. Das Gericht erklärte jedoch, das Internet sei von dieser Definition nicht ausgenommen.

Nach diesem erfolgreichen Gerichtsverfahren ist damit zu rechnen, dass Sightsound weitere Firmen des Online-Musikbusiness auf Lizenzzahlungen verklagen wird. Auch Video on Demand-Anbieter könnten davon betroffen sein. Das Unternehmen hatte bereits in den vergangenen Jahren vergeblich versucht, Firmen wie MP3.com zu Lizenzzahlungen zu bewegen. Dabei versuchte Sightsound in der Regel, sich einen Prozent der mit den Audio-Streams oder Downloads verbundenen Umsätze zu sichern. Sollten Musikanbieter wie Pressplay oder Musicnet auch nur annähernd den Erfolg haben, den Analysten ihnen prognostizieren, könnten ihnen demnach bald etliche Millionen Dollar an Lizenzzahlungen drohen. (jr)

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