Tauschbörsen und Recht

Es darf nicht immer Kazaa sein – oder doch? Wie steht es denn nun eigentlich mit den rechtlichen Aspekten des MP3-Tauschs? Was ist legal, was verboten – und wer muss mit einer Bestrafung rechnen?

Eines vorneweg: Wir sind auch keine Anwälte. Die folgenden Zeilen sind demnach nicht viel mehr als das Produkt gut informierten Halbwissens und auf keinen Fall als Rechtsberatung zu verstehen. Noch hat die deutsche Musikwirtschaft nicht damit begonnen, die Nutzer von P2P-Netzen zu verklagen. Doch wer in der Zielscheibe der Plattenfirmen landet, sollte auf jeden Fall einen ordentlichen Rechtsbeistand bemühen. In diesem Text soll es eher um Vorsorge gehen. Rechtliche Zahnpflege sozusagen, damit es später nicht unnötig weh tut.

Grundsätzlich muss man beim Nutzen von Tauschbörsen zwei Dinge unterscheiden: Downloads ? also das Herunterladen von Titeln aus dem Netz ? und öffentliches Anbieten. Letzteres ist gegeben, wenn man selbst MP3s auf der eigenen Festplatte zum Tausch freigibt. Wer die Werke anderer ohne deren Genehmigung öffentlich verbreitet, verstößt nach weitläufiger Auffassung der meisten Rechtsexperten gegen das Urheberrechtsgesetz. Dabei ist es auch egal, ob man damit einen Profit erzielt oder nicht.

Etwas komplizierter ist die Lage jedoch beim Herunterladen von MP3s. Bis vor kurzem war dies zu nichtkommerziellen Zwecken in Deutschland noch völlig legal ? in Ländern wie der Schweiz ist es dies auch heute noch. Seit der Verschärfung des deutschen Urheberrechts sind jedoch Kopien von offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlagen verboten. Dies soll den Download von Inhalten aus P2P-Netzen unterbinden.

Unter Juristen ist allerdings umstritten, ob das Gesetz tatsächlich zur Klärung der Lage beigetragen hat. So ist eben für Nutzer nicht in jedem Fall zu erkennen, ob die MP3-Datei rechtswidrig angeboten wird. Bands wie etwa Metallica, Grateful Dead, Godspeed You Black Empereor! oder Spearhead erlauben ihren Fans ausdrücklich, Live-Bootlegs untereinander auszutauschen. Deshalb ist es durchaus möglich, dass eine Datei aus einer legitimen Live-Show stammt anstatt aus einem zu Unrecht angebotenen Album. Der Nutzer wird dies nicht in jedem Fall schon vor dem Download erkennen können.

Außerdem ist umstritten, ob eine legal erstellte MP3-Datei allein durch das Anbieten über eine Tauschbörse zur rechtswidrig erstellten Vorlage wird. So meint der Rechtsanwalt Thomas Stadler dazu: "Dies kann man durchaus bezweifeln, da die Vorschrift des § 53 UrhG von einer rechtswidrig hergestellten Vorlage spricht. In der geschilderten Konstellation wurde die Vorlage aber zunächst gerade rechtmäßig hergestellt. Die Tatsache, dass nun eine nicht erlaubte öffentliche Zugänglichmachung erfolgt, ändert an sich nichts daran, dass die Kopie rechtmäßig hergestellt worden ist."

Letztlich ist diese Diskussion jedoch eher akademischer Natur. Wie sich in den USA gezeigt hat will die Musikindustrie nämlich gar nicht Millionen von Downloadern juristisch zu Leibe rücken, sondern allein besonders aktive Uploader exemplarisch abstrafen. Verklagt wurde nur, wer um die 1000 MP3s zum Download freigegeben hatte.

Wer es auf ein Katz- und Mausspiel angelegt hat, wird deshalb klug sein und einfach die Zahl seiner freigegebenen Titel reduzieren beziehungsweise den Upload ganz deaktivieren. Letzteres gilt allerdings in der P2P-Szene nicht eben als Fair Play ? und lässt sich mit manchen Programmen auch gar nicht bewerkstelligen. So werden beispielsweise bei Edonkey & Co. alle Downloads auch gleichzeitig zum Upload angeboten.

Letztlich existieren auch nach der Urheberrechtsverschärfung noch eine ganze Reihe von Grauzonen ? einerseits, weil die Gesetze zu vage sind und andererseits, weil sich schlecht Millionen von Nutzern verklagen lassen. Dennoch wird der Gesetzgeber noch in diesem Jahr über eine weitere Verschärfung des Urheberrechts beraten, damit diese Grauzonen weiterhin verschwinden. Die Musikindustrie setzt alles daran, die kostenlose Verbreitung von Musik übers Internet verbieten zu lassen, selbst wenn das technisch und rechtlich einige bislang unlösbare Hürden mit sich bringt.

r Damit ist es mit den Urheberrechten ein bisschen wie mit der Straßenverkehrsordnung. Zwar gibt es Polizei und Überwachungskameras, doch diese können auch nicht über alles und jeden wachen. Jeder muss selbst beurteilen, wann er sich an welche Regelungen hält. Und nicht zuletzt muss jeder auch selbst ein Gefühl dafür entwickeln, ob und wann er sich und andere in Netz und Musikbusiness mit seinem Verhalten gefährdet. (jr)

Tonspion präsentiert täglich die beste neue Musik mit Streams, Videos und kostenlosen Downloads sowie die wichtigsten Neuheiten aus dem Netz.

amazon music unlimited

Tonspion Newsletter

Alle wichtigen Neuigkeiten aus der Welt der Musik einmal wöchentlich in deine Mailbox.
Kein Spam, versprochen! Du kannst dich in jedem Newsletter wieder abmelden.
* Pflichtfeld

Ähnliche News

Musikindustrie klagt gegen YouTube-mp3.org

Musikindustrie klagt gegen YouTube-mp3.org

Deutsche Ripping-Website im Visier der Plattenfirmen
Die großen Plattenfirmen der US-Musikindustrie haben die Betreiber der Ripping-Seite YouTube-mp3.org verklagt. Sie soll für mehr als 40 Prozent des illegalen Musik-Rippings verantwortlich sein.
AfD missachtet Urheberrechte und beklagt sich über Demokratie in Deutschland

AfD missachtet Urheberrechte und beklagt sich über Demokratie in Deutschland

Oder: Wie doof kann man eigentlich sein?
Die AfD Berlin hat einen komplett inhaltsfreien Wahlwerbespot gedreht und einen Song darunter gelegt. Leider hat sie vergessen, die Urheber zu fragen, ob sie das eigentlich darf. Jetzt ist die Partei beleidigt und hält das tatsächlich für ein Problem unserer Demokratie. So funktioniert die Logik der Rechtspopulisten.
Haben Led Zeppelin "Stairway To Heaven" nur geklaut?

Haben Led Zeppelin "Stairway To Heaven" nur geklaut?

US-Gericht hat entschieden
Fast jeder erfolgreiche Song der Musikgeschichte, sieht sich Urheberrechtsklagen ausgesetzt. Jetzt erwischt es zum wiederholten Male Led Zeppelin. Ihre Hymne "Stairway To Heaven" soll angeblich nur geklaut sein. Jetzt entschied ein Jury über den Fall.
Four Tet: "Soundcloud ist ein Stück Scheiße"

Four Tet: "Soundcloud ist ein Stück Scheiße"

Soundcloud löscht Musik von namhaften Produzenten
Dass es bei Soundcloud seit einiger Zeit nicht mehr ganz rund läuft, ist bekannt. Nun mehren sich die Stimmen prominenter Soundcloud-User, deren Musik ohne Vorwarnung einfach gelöscht wird, weil sie angeblich Urheberrecht verletzt. So geschehen bei Four Tet, Martin Garrix oder Chet Faker. 
Pelham vs. Kraftwerk: Bundesverfassungsgericht stärkt das Sampling

Pelham vs. Kraftwerk: Bundesverfassungsgericht stärkt das Sampling

Verfassungsgericht verweist auf die Kunstfreiheit
Seit zwei Jahrzehnten prozessieren Kraftwerk gegen Moses Pelham, der für einen Song von Sabrina Setlur ein 2-sekündiges Kraftwerk-Sample verwendete. Das höchste Gericht kassierte nun das Urteil des BGH. Der Fall muss neu entschieden werden.