Wissenschaftler für ein faires Urheberrecht

Lange sah es so aus, als wären im Streit um das neue Urheberrecht nur die Lobbyverbände von Verlagen und Tonträgerindustrie aktiv. Jetzt haben sich Wissenschaftler aus rund 30 Verbänden zusammengeschlossen und kämpfen für ein faires Urheberrecht. Auch im Sinne der Allgemeinheit.

Die Neuregelung des deutschen Urheberrechts, die im vergangenen September in Kraft getreten ist, enthielt zahlreiche Anpassungen ans digitale Zeitalter. So wurden etwa die Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen und urheberrechtlich geschützte digitale Downloads aus Tauschbörsen verboten. Die Lobbys der verwertenden Industrie fordern für den derzeit verhandelten zweiten Korb weitere drastische Einschränkungen vor allem hinsichtlich der Privatkopie oder der Zugänglichmachung von Informationen in Netzwerken.

Die Wissenschaftler haben nach einem Bericht des Computermagazins heise.de nun erstmals zu einer gemeinsamen Stimme gefunden und fordern von der Bundesregierung eine Kurskorrektur. Das Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" wirft Justizministerin Zypries vor, dass man "vornehmlich die Belange der Rechteverwerter zur kommerziellen Nutzung der digitalen Medien und der Netze als zusätzliche Vertriebswege berücksichtigt" habe, während man die neuen Chancen für die Allgemeinheit besonders im Bereich Bildung und Wissenschaft aus den Augen verloren habe. Die Nutzung der neuen technologischen Möglichkeiten sei aber in der Zukunft ein entscheidender Wettbewerbsfaktor.

Zwar geht es dem Aktionsbündnis in erster Linie um die sogenannte Wissenschaftsklausel im §52a, der den Zugang zu wissenschaftlichen Informationen für Unterricht und Forschung regelt, doch die Wissenschaftler fordern ausdrücklich dazu auf, gegen "rigide Lizenzierungsbedingungen", die Umfang und Dauer der Nutzung digitaler Medien beschränken, vorzugehen.

Grundlage des Aktionsbündnisses ist die "Göttinger Erklärung", die auf einem Koordinierungstreffen der Deutschen Initiative für NetzwerkInformation (DINI) im Juli aufgesetzt wurde und nun von möglichst vielen Mitstreitern unterzeichnet werden soll, um gemeinsam gegen die von der Industrie eingeführten Individuallizenzierungen und Digital Rights Management Systeme kämpfen zu können. Diese beschränken zunehmend den Zugang zu Informationen, was der Allgemeinheit und besonders den ärmeren Ländern Nachteile bringe. Es gehe dabei "nicht um ein paar MP3s", sondern um offenen Erkenntnisaustausch sowie die langfristige Sicherung des Wissens und des kulturellen Erbes. (ur)

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