Kommt das Anti-Kopierschutz-Gesetz?

In den USA hat eine Gruppe von Abgeordneten jetzt angekündigt, ein Gesetz in den Kongress einbringen zu wollen, dass die Rechte der Konsumenten im Zeitalter kopiergeschützter Inhalte wieder herstellen will. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte es auch Auswirkungen auf Deutschland haben.

Der demokratische Abgeordnete Rick Boucher hatte einen derartigen Gesetzentwurf schon im letzten Jahr in den Kongress eingebracht, wo er aber mangels Zeit kurz vor den Wahlen nicht mehr behandelt wurde. Jetzt ist Boucher wieder da und hat sich gleich noch die Unterstützung dreier weiterer Abgeordneter aus beiden Fraktionen gesichert. Anlässlich der Gesetzesankündigung erklärte Boucher:

?Der private Gebrauch ist heute bedroht wie nie zuvor. Früher haben die Copyright-Gesetze unseres Landes ein sorgsam ausbalanciertes Gleichgewicht zwischen den Rechten der Copyright-Halter und denen der Nutzer hergestellt. Der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) hat dieses Gleichgewicht dramatisch in Richtung komplettem Copyright-Schutz verschoben.?

Mit seinem Gesetzentwurf will Boucher nun wieder für ein gesundes Gleichgewicht sorgen. Dazu soll es unter anderem wieder erlaubt sein, Kopierschutzmaßnahmen zu knacken, wenn die Kopie selbst erlaubt ist. Der 1998 in Kraft getretene DMCA hatte dies verboten. So ist es derzeit in den USA beispielsweise erlaubt, sich eine Audio-CD zu privaten Gebrauch zu kopieren. Strafbar macht man sich jedoch, wenn die CD kopiergeschützt ist. Mit kopiergeschützten CDs beschäftigt sich auch ein weiterer Teil des Gesetzes. So sollen Plattenfirmen dazu verpflichtet werden, die CDs genau zu kennzeichnen.

Sollte das Gesetz verabschiedet werden, hätte es wahrscheinlich auch Auswirkungen auf Deutschland. Zwar gelten hier andere Gesetze, und auch die Situation hinsichtlich kopiergeschützter CDs ist sehr unterschiedlich im Vergleich zu den USA. Doch der DMCA hat in der Vergangenheit vielfach dafür gesorgt, dass Programme, die zum Kopieren kopiergeschützter Inhalte nötig sind, nur im Untergrund verbreitet werden konnten. Eine derartige Gesetzesänderung dürfte dafür sorgen, dass man mit dem Thema im Netz weltweit sehr viel offener umgeht. (jr)

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