Piraten entern das Parlament

Ein Sitz für die schwedische Piratenpartei bei der Europawahl

Ganz Europa war wahlfaul. Ganz Europa? Nicht ganz. Eine kleine Partei leistet mit der massiven Mobilisierung ihrer Wähler Widerstand gegen die politische Schwerfälligkeit: die Piratenpartei ist in Schweden ein echter Wahlsieger.

7,1 Prozent der schwedischen Wähler haben ihre Stimme der Piratenpartei gegeben. Dabei handelt es sich um Interessensvertreter der Tauschbörse Pirate Bay, die kürzlich wegen illegalem Filsharing zu einer Freiheitstrafe verurteilt wurden, aber mittlerweile dagegen in die Berufung gegangen sind.

Das Wahlergebnis hat nun zur Folge, dass von den 18 Abgeordneten, die Schweden ins Europäische Parlament schickt, einer ein Pirat ist.

Der deutsche Ableger der Partei erlangte hierzulande knapp ein Prozent der Stimmen (immerhin 229.117 Kreuze) und gehört damit auch zu den Gewinnern der Wahl. Die Piratenpartei steht mit ihrem Programm grundsätzlich für die Forderung, das Urheberrecht im weitesten Sinne an die digitale Realität und eine großzügige Informationsfreiheit praxistauglich anzugleichen und zu reformieren, macht sich gleichzeitig jedoch auch für den Datenschutz stark. 

Man kann über die zum Teil fragwürdigen Ziele der Partei sicherlich streiten. Dennoch zeigt das Ergebnis der Wahl, das Politik bewegen kann: und wirklich jedes gemachte Kreuz in der Wahlkabine von Bedeutung ist.

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