YouTube & GEMA Factsheet: Die wichtigsten Fakten zum Vertragsabschluss

Am 1. November 2016 haben die GEMA und die Online-Plattform YouTube einen Lizenzvertrag
unterzeichnet. Rund 70.000 von der GEMA vertretene Musikurheber und Verleger erhalten mit
diesem Vertragsabschluss jetzt endlich wieder Tantiemen für die Nutzung ihrer Musikwerke auf
der Online-Plattform YouTube.

Sperrtafeln: Ab sofort entfallen die von YouTube eingesetzten sogenannten Sperrtafeln für das
von der GEMA vertretene Repertoire. Grundsätzlich ist es natürlich möglich, dass YouTube
weiterhin Sperrtafeln schaltet, wenn beispielsweise nicht von der GEMA vertretene
Rechteinhaber, wie etwa Plattenlabel, den Einsatz ihrer Musikwerke untersagen.

Upload von Musikwerken auf YouTube: Soweit die von der GEMA wahrgenommenen
Nutzungsrechte betroffen sind, können Nutzer Musikwerke auf YouTube hochladen oder ihre
Uploads mit Musik untermalen. Die GEMA-Vereinbarung umfasst das Repertoire der von ihr
vertretenen Mitglieder aus dem In- und Ausland, also die Kompositionen und Liedtexte.

Laufende gerichtlichen Verfahren: Die Verfahren werden in beiderseitigem Einvernehmen
beigelegt. Dies gilt für das Unterlassungsverfahren (Revision gegen das Urteil des OLG Hamburg)
und das Schadensersatzverfahren (Revision gegen das Urteil des OLG München). Die bereits
ergangenen Urteile werden nicht rechtskräftig. Das Urteil zu den GEMA-Sperrtafeln ist hingegen
bereits rechtskräftig. Dessen Wirksamkeit bleibt von der Vereinbarung unberührt.

Lizenzschuldnerschaft: Beide Parteien vertreten weiterhin unterschiedliche Rechtsauffassungen in
Hinblick auf die Lizenzschuldnerschaft. YouTube geht davon aus, dass keine Verpflichtung zum
Abschluss eines Lizenzvertrages besteht, sondern allein die Uploader haften. Die GEMA vertritt die
Auffassung, dass YouTube Lizenzschuldner ist. Nach wie vor können sich Online-Plattformen auf
eine unklare Rechtslage berufen und erzielen mit der Verbreitung urheberrechtlich geschützter
Werke hohe wirtschaftliche Umsätze, ohne die Urheber dafür zu vergüten. Hier ist die Politik mehr
denn je gefordert, einen fairen Rechtsrahmen zu schaffen. 

Was bisher geschah
GEMA ermöglicht YouTube Start in Deutschland: YouTube startete seinen Dienst in Deutschland
Ende 2005. Die GEMA versuchte, möglichst schnell eine Vereinbarung mit YouTube zu schließen,
damit einem reibungslosen Beginn des Start-ups in Deutschland nichts im Weg stand. Der
Marktwert der Plattform stieg rasant. Am 9. Oktober 2006 kaufte der Suchmaschinenbetreiber
Google das Unternehmen YouTube für umgerechnet 1,31 Milliarden Euro (in Aktien). Die Marke
YouTube bleib bestehen.

Der erste Vertrag 2007: Um das auf Musik- und Filmvideos basierende Geschäftsmodell in
Deutschland zu sichern, unterzeichnet YouTube einen Interimsvertrag mit der GEMA mit einer
Laufzeit bis März 2009. Nach Ablauf des Vertrags zum 31. März 2009 versuchen GEMA und
YouTube in zahlreichen Verhandlungsrunden, einen Folgevertrag zu vereinbaren. Die
Verhandlungen wurden am 10. Mai 2010 zunächst ergebnislos abgebrochen. Dennoch waren
beide Seiten immer an einer Einigung interessiert, konnten sich aber lange Zeit nicht auf
akzeptable Konditionen verständigen.

Vertragsloser Zustand vom 1. April 2009 bis 31. Oktober 2016: Die Auseinandersetzung zwischen
der GEMA und YouTube war in dem vergangenen Jahre regelmäßig Gegenstand der öffentlichen
Berichterstattung. 2007 hat die GEMA als erste Verwertungsgesellschaft einen Vertrag mit
YouTube geschlossen, der die Verwendung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf der
streamingbasierten Online-Plattform regelte. Am 31. März 2009 lief dieser Vertrag aus. Die
anschließenden Folgeverhandlungen blieben über sieben Jahre lang ohne Ergebnis. Das Ziel der
GEMA in diesen Verhandlungen war immer klar: Für die Nutzung des urheberrechtlich
geschützten Repertoires müssen die Urheber angemessen entlohnt werden.

Die Forderung der GEMA: Die grundsätzliche Forderung der GEMA ist nach wie vor, dass
Musikurheber für die Nutzung ihres urheberrechtlich geschützten Repertoires angemessen
entlohnt werden. In der vertragslosen Zeit hatte YouTube die von der GEMA wahrgenommenen
Rechte ohne jegliche Vergütung der Urheber genutzt. Dies stellt aus Sicht der GEMA einen Verstoß
gegen das Urheberrecht dar.

Quelle: www.gema.de

Seite:

1

Teile diesen Beitrag und like TONSPION, um keine wichtigen Musik News, Video-Premieren, exklusiven Streams oder kostenlose MP3 Downloads zu verpassen: