Am Samstag, 8. August, setzt die Initiative PRÜF! ihre bundesweite Demonstrationsreihe in Berlin fort mit der Forderung, offensichtlich rechtsextreme Parteien vom Verfassungsgericht überprüfen zu lassen.
Unter dem Motto „LET’s PRÜF!“ beginnt die Kundgebung um 14 Uhr auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor mit zahlreichen Bands und Künstlern.
Nach einer Sommerpause kündigen die Veranstalter ein Programm mit Live-Musik, Redebeiträgen und Mitmachaktionen an. Auf der Bühne stehen unter anderem Marlo Grosshardt, Daniela Sepehri, PlaGu, Leonore Lilja und Henriette Richter-Röhl.
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PRÜF!, kurz für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit“, wurde Ende 2025 vom Satiriker und ehemaligen Europaabgeordneten Nico Semsrott ins Leben gerufen. Die Initiative verfolgt eine bewusst klar formulierte Forderung: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
Dabei geht es nach eigener Darstellung nicht um ein Parteiverbot, sondern um die Einleitung eines rechtsstaatlichen Prüfverfahrens, das ausschließlich vom Bundesverfassungsgericht entschieden werden kann, so wie es vom Grundgesetz vorgesehen ist.
Die Kampagne setzt auf regelmäßige Demonstrationen in den Landeshauptstädten und möchte so politischen Druck aufbauen, damit Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat einen entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen. Die Demos finden in der Regel am zweiten Samstag im Monat statt und verbinden politische Kundgebungen mit Konzerten und Kulturprogramm.
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Nico Semsrott beschreibt die Idee hinter der Initiative als bewusst niedrigschwelligen Ansatz. Im Gespräch mit der taz sagte er: „Im Prüfen ist diese Gesellschaft stark! Wenn wir uns angucken, was auch unser weltweites Image ausmacht, dann ist es das Prüfen: Der TÜV ist ’ne krasse Marke, Stiftung Warentest auch.“ Aus dieser Beobachtung leite sich die zentrale Frage der Kampagne ab: Warum sollten ausgerechnet Parteien, die im Verdacht stehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu bekämpfen, nicht überprüft werden? „Wir demonstrieren so lange, bis der Bundesrat die Prüfung formal beantragt hat.“
Für die Berliner Veranstaltung kündigt PRÜF! ein „geprüftes Programm“ mit Musik, Redebeiträgen und Aktionen an. Die Organisatoren versichern nach dem jüngsten Terroranschlag auf den CSD nur wenige Meter entfernt, dass die Veranstaltung vor dem Brandenburger Tor von allen Seiten von der Polizei gesichert wird und alle ohne Angst demonstrieren können.
PRÜF! Berlin
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- Samstag, 8. August 2026
- 14:00 Uhr
- Pariser Platz, Brandenburger Tor
Line-up:
- Marlo Grosshardt
- Frieda Lewin
- Maximal Demokratisch
- Daniela Sepehri
- PlaGu
- Nicki Smirnoff
- Henriette Richter-Röhl
- Leonore Lilja
- PRÜF-Panda